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Plessner, Ferdinand
Die Dampf-Strassen-Bahn von Eisenberg nach Crossen: ihre Bau- und Betriebs-Formen und Rathschläge für die Herstellung ähnlicher Localbahnen — Gotha, 1880

Page: 48
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Schiedsrichtern bei Meinungsverschiedenheiten durch das Gerichtsamt
in Eisenberg ein Obmann gesetzt.
Im Uebrigen gelten bezüglich des schiedsrichterlichen Verfahrens
die Bestimmungen § 851 und folgende der deutschen Civil - Process-
ordnung.
§ 23.
Der General-Unternehmer darf mit ausdrücklicher Genehmigung
des Gesellschafts-Vorstandes und mit Aufgabe aller darin für ihn be-
dungenen Rechte diesen Vertrag, welcher auch im Ablebungsfalle von
seinen Erben fortzusetzen und zu erfüllen ist, an einen Dritten über-
tragen, haftet aber auch in diesem Falle mit der gestellten Caution
für die Erfüllung des Vertrages durch diesen Dritten.
§ 24.
Der General-Unternehmer hat für alle auf die Bauunternelnnung.
bezüglichen Geschäfte Niederlassung im Bezirk des Gerichtsamts zu
Eisenberg zu nehmen und vor diesem Gerichte resp. innerhalb seiner
Conmctenz für die daraus entspringenden Ansprüche Recht zu nehmen.
§ 25.
Gegenwärtiger Vertrag wird unter der Bedingung abgeschlossen,
dass zwischen der Gesellschaft und dem Bauunternehmer auch ein
Pachtvertrag über den künftigen Betrieb der Bahn zu Stande kommt.
Eisenberg und Gotha, den 10. Juni 1879.

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Kapitel YI

Bestimmungen bezüglich der Benutzung der staatsfiskalischen
Chaussee zwischen Eisenberg und Crossen zum Ban und
Betrieb der Eisenbahn.
1. Die zu bildende Eisenbahn-Gesellschaft erhält vom herzoglichen
Staatsfiskus für die Dauer der ihr zu ertheilenden Concession einen
Randstreifen der staatsfiskalischen Chaussee zwischen Eisenberg und
Crossen überwiesen und wird ihr gestattet, auf denselben ein normal-
spuriges Eisenbahngeleis zu verlegen.
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