Das deutsche Eisenbahnwesen der Gegenwart. (Bd. 1) — Berlin, 1911

Page: 390
Citation link: 
http://tudigit.ulb.tu-darmstadt.de/show/48-A-1087-1/0389
License: Creative Commons - No rights reserved (CC0)
0.5
1 cm
facsimile
Kapitel XXII.
Güter- und Tiertarife.
Von Lauiy, Geheimem Regierungsrat und Vortragendem Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Berlin.

1. Begriff und Charakter.
Die große Zahl der von den Eisenbahnen täglich
zu befördernden Sendungen an Gütern und lebenden
Tieren und die hierbei hervortretende regelmäßige
Wiederkehr von Sendungen gleicher Art schließen es
aus, über jeden Beförderungsfall eine Einzelabrede
zu treffen. Die Beförderungsbedingungen müssen
vielmehr im voraus feststehen. Nur hierdurch läßt
sich auch die allen deutschen Bahnen gesetzlich auf-
erlegte gleichmäßige Behandlung der auf ihre Be-
nutzung angewiesenen Interessenten erreichen. Die
Zusammenstellung der Bedingungen, zu denen eine
Eisenbahn die Beförderung übernimmt, heißt Tarif.
Nach dem Gegenstände unterscheidet man den
Gütertarif, wenn es sich um die Beförderung von
Gütern, den Tiertarif, wenn es sich um die Beförde-
rung lebender Tiere handelt, ferner die in Kap. 20 und
21 zur Darstellung gelangten Personen-, Leichen- und
Gepäcktarife.
Die Bedingungen bestehen in den Preisen
(Taxen), zu denen die Beförderung stattfindet, und in
den Vorschriften, die die Anwendung der Preise und
ihre Berechnung im einzelnen regeln (Tarifvor-
schriften). Bei der Massenhaftigkeit des Verkehrs
lassen sich die Beförderungspreise auch nicht genau
nach Leistung und Gegenleistung bemessen; es be-
darf vielmehr der Festsetzung von Preisabteilungen
(Tarifklassen oder im besonderen Sinne auch wieder
Tarife genannt), die bestimmte Güter oder Tiere und
bestimmte Beförderungsarten von annähernd gleichen
Anforderungen zu einer Gruppe (Klasse) mit gleichen
Beförderungsbedingungen zusammenfassen. Jede
Tarifklasse besitzt ihren Einheitssatz (Einrechmmgs-
satz, Tarifsatz).
Die Tarife bilden die Grundlage jedes Fracht-
vertrages. Sie gelten mit Abschluß des Frachtver-
trages als lex contractus (Vertragsrecht). Sie tragen
aber nicht schon den Rechtscharakter einer Offerte,
durch deren bloße Annahme der Frachtvertrag zu-
stande käme; sie sind vielmehr nur erst die Auf-
forderung an das Publikum zur Abgabe von An-
geboten auf Beförderung, mit deren Annahme durch

die Eisenbahn (Aufdruck des Tagesstempels der Ver-
sandstation § 61 Eisenbahnverkehrsordnung) erst der
Frachtvertrag geschlossen wird.
2. Voraussetzungen der Gültigkeit.
(Rcchtsbestiindigkeit, Veröffentlichung, gleichmäßige Geltung.
Refaktien. Erstattung aus Billigkeit. Tarifkontrolle des Reichs-
eisenbahnamts.)
Die Voraussetzungen für die Gültigkeit der
Güter- und Tiertarife sind:
a) die Rechtsbeständigkeit des Tarifs,
b) seine ordnungsmäßige Veröffentlichung,
c) seine gleichmäßige Geltung für alle, die die
Bedingungen erfüllen.
Zu a. Zur Rechtsbeständigkeit gehört
1. der Erlaß durch die zuständige Verwaltungs-
stelle, die die Eisenbahn rechtlich vertritt und ver-
pflichten kann.
2. ein den Vorschriften der Gesetze und der Kon-
zession entsprechender Inhalt der tarifarischen Fest-
setzung. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom
16. April 1871 trifft in dieser Beziehung in ihren vom
Eisenbahnwesen handelnden Artikeln 41 bis 47 keine
Bestimmungen. Auch die vom Bundesrat erlassene,
mit Gesetzeskraft ausgestattete (auch in Bayern
— mit gewissen Vorbehalten — gültige) deutsche
Eisenbalm-Verkehrsordnung (EVO.) vom 1. April
1909 (Reichsgesetzblatt 1909 S. 93 ff.) beschränkt
sich auf folgende den Inhalt der Tarife betreffenden
Festsetzungen:
§ 6. Abs. 1. Die Eisenbahn hat Tarife aufzustellen, die
über alle für den Beförderungsvertrag maßgebenden Be-
stimmungen, über die Beförderungspreise und die Neben-
gebühren Auskunft geben.
§ 6. Abs. 2. Die Beförderungspreise müssen dem Be-
trage nach feststehen.
Unzulässig wäre hiernach, im Tarif lediglich aus-
zusprechen, daß dieselben Frachtsätze Platz greifen
sollen, die über eine andere Eisenbahn erreichbar
sind, denn es ließe dies den Betrag ungewiß. Dagegen
loading ...

DWork by UB Heidelberg
Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt   |    Imprint   |    Datenschutzerklärung   |    OAI   |    RSS   |    Twitter   |    seo-list