Das deutsche Eisenbahnwesen der Gegenwart. (Bd. 1) — Berlin, 1911

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Kapitel XXVI.

Eisenbahnrecht.

Von Fritsch, Geheimem Ober-Regierungsrat und Dirigenten im Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen.

Begriff und Gegenstand
des Eisenbahnrechts.

Die Eisenbahnen haben
sich zu ihrer heutigen Be-
deutung entwickeln können,

weil sie durch ihre Leistungsfähigkeit die Massen-
beförderung von Personen und Gütern zu Lande fast
vollständig an sich gezogen haben. So ist die ge-
samte Bevölkerung, jeder Erwerbszweig, wie auch
der Staat selbst mit ihnen zu Gedeih und Verderb
verbunden. In dieser Monopolstellung liegt eine Ge-
fahr, die den Staat zu vorbeugenden Maßnahmen
zwingt. Außerdem fordert die technische Eigenart,
der die Eisenbahnen ihre wirtschaftliche Macht zu
verdanken haben, für sich allein schon ein Eingreifen
des Staates heraus: hier gilt es, für Einheitlichkeit
und Sicherheit der baulichen und Betriebseinrich-
tungen zu sorgen, rechtliche Hindernisse hinwegzu-
räumen, die der Durchführung des Unternehmens
entgegenstehen, und den Betrieb vor Störungen zu
schützen, aber auch einen Ausgleich dafür zu schaffen,
daß es bei dem Betriebe nicht immer ohne Schädi-
gung von Menschen und Eigentum abgeht.
So hat die Erfindung der Eisenbahn Verhältnisse
ins Leben gerufen, für die sich die bestehende Rechts-
ordnung zu eng erwies, und es mußten daher be-
sondere Normen geschaffen werden, die die neuen
Tatbestände erfaßten. Diese Normen bilden das
Eisenbahnrecht. Das Eisenbahnrecht stellt aber nicht,
wie etwa das Bergrecht, ein geschlossenes, der
Hauptsache nach in ein Einzelgesetz zusammen-
gefaßtes Ganze dar, vielmehr hat sich mit der Er-
weiterung der Staatsbetätigung, wie sie die Neuzeit
mit sich gebracht hat, in steigendem Maße eine Be-
rücksichtigung des Eisenbahnwesens auf den ver-
schiedensten Gebieten der Gesetzgebung notwendig
gemacht. Wir finden deshalb neben eigentlichen
Eisenbahngesetzen, in denen die Grundlagen des
Eisenbahnrechts enthalten sind, auch noch in zahl-
reichen sonstigen Gesetzen und Verordnungen Vor-
schriften, die sich eigens mit den Eisenbahnen be-
schäftigen und daher gleichfalls zum Eisenbahnrecht
gehören.

Dementsprechend tragen auch die Normen des
Eisenbahnrechts keinen einheitlichen juristischen
Charakter. Den breitesten Raum nehmen die dem
öffentlichen Rechte ungehörigen Vorschriften ein,
namentlich die Regelung des Verhältnisses der Eisen-
bahnen zum Staate, sowie die Verkehrs- und sicher-

heitspolizeilichen Bestimmungen über Bau und Be-
trieb der Eisenbahnen. Soweit aber die Beziehungen
der Einzelperson zur Eisenbahn einer besonderen
Ordnung bedürfen, liegt eine Aufgabe des Privat-
rechts vor. Hierunter fallen z. B. die allgemeinen Be-
förderungsbedingungen und die Haftung für die durch
den Betrieb verursachten Schäden.
Aber nicht für jede Veranstaltung, die zur Be-
förderung von Lasten eine Fahrbahn mit Metall-
schienen benützt, liegt die Notwendigkeit einer staat-
lichen Sonderregelung vor. Vom wirtschaftlichen
Gesichtspunkt aus z. B. kommen Schienenwege, die
— wie die sogen. Privat-Anschlußbahnen — für den
Gebrauch einzelner Personen bestimmt sind, hierbei
überhaupt nicht in Betracht. Indessen auch die dem
öffentlichen Verkehr dienenden, jedermann zur Ver-
fügung stehenden Unternehmen, die der allgemeine
Sprachgebrauch unterschiedslos als Eisenbahnen be-
zeichnet, weisen durchaus nicht alle in gleicher Stärke
die charakteristischen Merkmale dieses Verkehrs-
mittels auf: die Kleinbahn von Warnaschein nach
Lindenhof darf der Gesetzgeber nicht mit demselben
Maße messen wie die Weltroute Berlin-Cöln. Er hat
deshalb Rangklassen mit abnehmender Intensität der
Staatseinwirkung gebildet, die Stufenleiter führt von
den Eisenbahnen im vollen Rechtssinn über die Klein-
bahnen zu den nicht öffentlichen Schienenwegen.
Schematische Einteilung der Schienenwege.
A. Eisenbahnen für den öffentlichen Verkehr.
I. Eisenbahnen im engeren Sinne.
1. Hauptbahnen.
2. Nebenbahnen.
II. Kleinbahnen.
1. Kleinbahnen mit Maschinenkraft.
a) Nebenbahnähnliche Kleinbahnen.
b) Straßenbahnen.
2. Kleinbahnen ohne Maschinenbetrieb.
13. Nicht für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienen-
wege.
I. Privat-Anschlußbahnen.
II. Bahnen unterster Ordnung.
In welchem Grade die einzelnen Gruppen von
Schienenwegen der Staatseinwirkung unterworfen
werden, hat die Eisenbahn-Poh7/& zu erwägen. Führt
sie Maßnahmen der Gesetzgebung herbei, so entsteht
Eisenbahnrßc/t/.
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