Das deutsche Eisenbahnwesen der Gegenwart. (Bd. 1) — Berlin, 1911

Page: 515
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Kapitel XXX.

Das Eisenbahnwesen und die Post- und Heeresverwaltung.
Von Opel, Ministerialrat im Verkehrsministerium in München.
A. Verhältnis der Eisenbahnen zur Post= und Telegraphenverwaltung.

1. Das deutsche Post- und Telegraphenwesen bis
zur Gründung der Reichspost.
Als im 4. und 5. Jahrzehnt des vorigen Jahr-
hunderts die ersten deutschen Eisenbahnen eröffnet
wurden, hatten die meisten Staaten des ehemaligen
heiligen römischen Reiches deutscher Nation eigene
Landesposten. Die Taxis’schen Postgerechtsamen
waren im Wege freier Übereinkunft gemäß Art. 17
der Wiener Kongreßakte vom Jahre 1815 abgelöst.
Die letzte Ablösung erfolgte nach den Ereignissen des
Jahres 1866 für die neu erworbenen Landesteile durch
Preußen.
Am 1. Januar 1868 trat die Post- und Tele-
graphenverwaltung des norddeutschen Bundes ins
Leben, aus der nach Gründung des Deutschen Reiches
durch Hinzutritt der Landesposten von Baden und
Elsaß-Lothringen im Jahre 1871 die deutsche Reichs-
post hervorging (Art. 48 der Reichsverfassung).
Bayern und Württemberg behielten nach Art. 4
Ziff. 10 und Art. 52 der Reichsverfassung ihre
Landes-Post- und Telegraphenanstalten.
2. Verpflichtungen der Eisenbahnen gegenüber den
Posten und Telegraphen im deutschen Reichspost-
gebiet.
Die Verpflichtungen der Eisenbahnen gegenüber
den Posten und Telegraphen im Reichspostgebiet sind
durch das sogenannte Eisenbahnpostgesetz vom
20. Dezember 1875" geregelt. Dieses ordnet die
Leistungen der Eisenbahnen für die Zwecke des Post-
dienstes gleichmäßig für Reichs-, Staats- und Privat-
bahnen. Die näheren Anordnungen über die Aus-
führung der gesetzlich bestimmten Leistungen sowie
über die Festsetzung und Berechnung der Ver-
gütungen, die von der Reichspostverwaltung dafür zu
entrichten sind, wurden am 9. Februar 1876 vom
Reichskanzler erlassen. Den Eisenbahnen unter-
geordneter Bedeutung sind gemäß Art. 9 des Eisen-
bahnpostgesetzes durch Erlaß des Reichskanzlers
vom 28. Mai 1879 Erleichterungen eingeräumt, die
hauptsächlich darin bestehen, daß sie für Leistungen
Bezahlung erhalten, die von den Hauptbahnen un-
entgeltlich zu machen sind.
Die Verpflichtung der Eisenbahnen gegenüber
der Reichstelegraphenverwaltung sind im Reglement
vom 7. März 1876 über „die Benützung der innerhalb
des deutschen Reichstelegraphengebietes gelegenen
Eisenbahntelegraphen zur Beförderung solcher Tele-

gramme, welche nicht den Eisenbahndienst betreffen“,
geregelt. Die Bahntelegraphen dienen den Reichs-
Staats-) Telegraphen gewissermaßen als Ergänzung
und im Störungsfall als Aushilfe. Umgekehrt werden
die Bahndiensttelegramme bei Störung der Bahn-
dienstleitungen durch die Reichs- (Staats-) Tele-
graphen unentgeltlich befördert. Für die sonstigen
Verpflichtungen der Eisenbahnverwaltungen, ins-
besondere soweit die Benützung von Eisenbahngrund
für die Anlage von Reichstelegraphen sowie die
Unterhaltung und Bewachung der Reichstelegraphen-
leitungen in Frage kommt, ist der Bundesratsbeschluß
des norddeutschen Bundes vom 21. Dezember 1868
maßgebend geblieben.
Die wesentlichsten Bestimmungen des Eisenbahn-
postgesetzes vom 20. Dezember 1875 und der Aus-
führungsvorschriften hierzu find folgende:
Der Eisenbahnbetrieb ist in die notwendige Überein-
stimmung mit den Bedürfnissen des Postdienstes zu bringen,
jedoch kann die Einlegung besonderer Züge für die Zwecke der
Post nicht beansprucht werden. Die Fahrpläne werden unter
Mitwirkung der Postverwaltung festgestellt. Mit jedem für den
regelmäßigen Beförderungsdienst der Bahn bestimmten Zug ist
auf Verlangen der Postverwaltung ein von dieser gestellter
Postwagen unentgeltlich zu befördern.
Diese unentgeltliche Beförderung umfaßt:
die Briefpostsendungen, Zeitungen, Gelder mit Einschluß
des ungemünzten Goldes und Silbers, Juwelen und Pretiosen
ohne Unterschied des Gewichts; ferner Poststücke bis zuin
Einzelgewicht von 10 kg einschließlich;
die zur Begleitung der Postsendungen sowie zur Verrich-
tung des Dienstes unterwegs erforderlichen Postbeamten;
die Gerätschaften, deren die Postbeamten unterwegs be-
dürfen.
Für Poststücke, die nicht unentgeltlich zu befördern sind
(Poststücke über 10 kg Gewicht), wird Fracht bezahlt.
Auf Grund vorangegangener Verständigung kann statt
eines besonderen Postwagens ein von der Eisenbahn auf Kosten
der Postverwaltung für Postzwecke eingerichtetes Abteil eines
Eisenbahnwagens benutzt werden. Für die Hergabe und Unter-
haltung dieses Abteils übernimmt die Postverwaltung den An-
teil der Lauf- und Zeitmiete des Wagens, welcher dem Ver-
hältnis der Länge des Postabteils zur Gesamtwagenlänge ent-
spricht.
Reicht der eine Post- oder Postabteilwagen für die Be-
dürfnisse des Postdienstes nicht aus, so kann die Postverwal-
tung beanspruchen, daß von der Eisenbahn entweder mehrere
Postwagen zur Beförderung zugelassen, oder Güterwagen oder
geeignete Abteilungen von Personenwagen zur Verfügung ge-
stellt, oder die von der Postverwaltung überwiesenen Post-
sendungen (ausgenommen sind Geld- und Wertsendungen)
gegen Zahlung der tarifmäßigen Eilgutfrachten befördert
werden.
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