Röll, Victor von [Editor]
Enzyklopädie des Eisenbahnwesens: herausgegeben von Dr. Freiherr v. Röll (Dritter Band): Braunschweigische Eisenbahnen - Eilgut — Berlin, Wien, 1912

Page: 334
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Dienstalterszulagen. — Diensteid.

Bei den österreichischen Staatsbahnen
ebenso wie bei mehreren österreichischen Privat-
bahnen sind die Fristen für die Gewährung
von D. (Zeitvorrückung) bei den einzelnen
Klassen der Beamten und sonstigen Bediensteten
verschieden bemessen. Sie betragen in den
unteren Beamtenkategorien 1—2 Jahre, in den
höheren Kategorien 3-5 Jahre.
D. sind auch bei Bahnen anderer Länder
(so u. a. in Belgien, den Niederlanden, in
Schweden, der Schweiz und in Ungarn) ein-
geführt (s. Beamte). Seydel.
Dienstanweisungen, Dienstvorschriften,
Dienstinstruktionen (scrvice instructions; instruc-
tions de scrvice; norme di servizio), sind die
von einer Bahnverwaltung an ihre Bediens-
teten ergehenden dienstlichen Anordnungen;
im engeren Sinne bezeichnet man als D. nur
die dienstlichen Verfügungen, durch die be-
stimmte Dienstverhältnisse oder Dienstgeschäfte
eine dauernde und umfassende Regelung erfahren.
Die D. beziehen sich teils auf allgemeine Ver-
wahungsangelegenheiten (Organisation, Dienst-
einteilungen, Personalverhältnisse, Buchführung
und Rechnungslegung u. s. w.), teils auf die
Abwicklung und Überwachung des Verkehrs-
und Betriebsdienstes. Näheres s. Betriebsdienst-
vorschriften.
Bei den preußisch-hessischen Staatseisen-
bahnen wird insofern ein Unterschied zwischen
D. und Dienstvorschriften gemacht, als die
Zusammenstellungen von persönlichen Vor-
schriften für bestimmte Beamtenklassen als
D., die übrigen Vorschriften als Dienstvor-
schriften bezeichnet werden.
Dienstaustritt, die Auilösung des Dienst-
verhältnisses durch freiwilliges Ausscheiden des
Bediensteten. Der D. zieht in der Regel den
Verlust aller Rechte aus dem Dienstverhältnis, ins-
besondere des Anspruchs auf Pension nach sich.
Was das Staatsdienstverhältnis betrifft, so
wird den Beamten, auch wenn dies durch Ge-
setze oder Verordnungen nicht ausdrücklich an-
erkannt ist, der D. selbst dann nicht verwehrt
werden können, wenn sie auf Lebenszeit an-
gestellt sind. Es versteht sich jedoch von selbst,
daß der Beamte nicht schon durch einseitige
Erklärung seiner Verzichtleistung das Dienst-
verhältnis beendigen kann. Die Amtspflicht
dauert fort, bis ihm die Entlassung bewilligt
ist, was erst geschieht, wenn er seine Verbind-
lichkeiten erledigt und volle Rechenschaft über
seine Dienstführung abgelegt, insbesondere auch
das ihm etwa anvertraute Geld oder Gut ord-
nungsmäßig übergeben hat.
Staatsbeamte, die auf Kündigung angestellt
sind, müssen den D. rechtzeitig, d. h. unter
Einhaltung der festgesetzten Kündigungsfrist

I anmelden und dürfen vor deren Ablauf den
Dienst nicht verlassen; dasselbe gilt von den
Bediensteten der Privatbahnen.
Vorzeitiger Rücktritt macht den Bediensteten
unter Umständen ersatzpflichtig; im Privateisen-
bahndienst ist vielfach insbesondere gegenüber
Beamten, die für eine bestimmte Zeit ange-
nommen werden, auf diesen Eall eine Kon-
ventionalstrafe gesetzt.
Ist der D. wegen Einrückens zum Militär-
dienst erfolgt, so bleibt den Bediensteten zumeist
der Wiedereintritt nach Erfüllung der Militär-
pflicht Vorbehalten.
Die Wiederaufnahme freiwillig ausgetretener
Bediensteter unterliegt mitunter besonderen
Beschränkungen. So dürfen z. B. bei den
preußisch-hessischen Staatseisenbahnen nicht-
versorgungsberechtigte Personen (auch ehe-
malige Zivilsupernumerare), die freiwillig aus
der Stellung eines Staatseisenbahnbeamten aus-
geschieden sind, ohne vorgängige Genehmigung
des Ministers der öffentlichen Arbeiten als Beamte
nicht wieder angenommen werden (s. Beamte).
Seydel.
Dienstbefehle (scrvice Orders; ordres de
serv.ee; ordini di servizio) sind bei verschie-
denen Bahnverwaltungen im inneren Verkehr
übliche dienstliche Mitteilungen an die äußeren
Dienststellen. Vielfach werden sie auch als „Ver-
fügungen “ bezeichnet. Sie unterscheiden sich
von den Dienstanweisungen, Dienstvorschriften
und Dienstinstruktionen, durch die bestimmte
Dienstverhältnisse oder Dienstgeschäfte eine
dauernde und umfassende Regelung erfahren,
hauptsächlich insofern, als sie mehr für den
Einzelfall gegebene Anordnungen von gerin-
gerer und vorübergehender Bedeutung sind.
Seydel.
Dienstbereitschaft s. Bereitschaftsdienst.
Dienstbuch, Bezeichnung für ein Buch, in
dem bestimmte Vorgänge vermerkt werden,
z. B. von den Lokomotiv- und Zugbeamten
die geleistete Arbeit nach Stunden und Kilo-
metern, von den Bahnbewachungsbeamten die
Streckenbegehungen, von den Kontrolleuren die
Prüfungsergebnisse und dgl.
Diensteid der Eisenbahnbediensteten
(oath of office of the functionaries; serment
da personnel des chemins de fer; giuramento
che si presto sully entra in carrico), Amtseid,
die besonders feierliche Zusage des Amts-
inhabers (Beamten), die ihm durch sein Amt
auferlegten Pflichten getreulich erfüllen zu
wollen.
Der Beamte hat den D. im allgemeinen bei
Antritt des Dienstes abzuleisten. Der D. ist
ein promissorischer Eid, dessen Verletzung
nicht als Meineid oder Eidbruch, sondern
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