Röll, Victor von [Editor]
Enzyklopädie des Eisenbahnwesens: herausgegeben von Dr. Freiherr v. Röll (Dritter Band): Braunschweigische Eisenbahnen - Eilgut — Berlin, Wien, 1912

Page: 340
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Dienstenthebung. - Dienstentlassung.

der selbständigen Ämter verfügt; in dringenden
Fällen auch vom unmittelbaren Vorgesetzten.
Vorläufig enthobene Bedienstete können zeit-
weilig auf Anordnung der Verwaltung auf eigenen
Wunsch oder mit ihrer Zustimmung während der
Dauer des Disziplinarverfahrens zu verschiedenen,
auch geringeren als ihnen sonst zukommenden Be-
schäftigungen verwendet werden.
In jedem Falle entscheidet unwiderruflich der
Generaldirektor je nacn den Umständen, ob und in
welcher Form der zurückbehaltene Gehalt rückzuer-
statten ist.
Der Generaldirektor hat auch das Recht, dem
vorläufig enthobenen Beamten oder seiner Familie
eine Aushilfe bis zur Hälfte des Gehaltes zu ge-
währen.
Bei den niederländischen Staatsbahnen
wird die D. von der Direktion ausgesprochen; die
Bezüge werden eingestellt. Wenn die Entlassung des
Enthobenen ausgesprochen wird, wird ihm nichts
rückerstattet, bei anderen Strafen 2/3, in allen übrigen
Fällen der ganze Betrag.
Bei den schwedischen Staatsbahnen erfolgt die
D. mit Entziehung des Gehaltes für höchstens drei
Monate.
Auch bei den schweizerischen Bundes-
bahnen kann die D. mit Einstellung des Gehalts-
bezugs erfolgen, wenn Beamte, Angestellte und Ar-
beiter absichtlich oder mit Fahrlässigkeit die ihnen
obliegenden Pflichten nicht erfüllen.
In dringenden Fällen kann die D. jeder Vorgesetzte
verhängen. Er hat jedoch seinem nächsten Vor-
gesetzten Anzeige zu erstatten zur Einholung der
Bestätigung des Departementsvorstehers. Seydel.
Dienstentlassung, Dienstentsetzung (ciis-
mission; dem iss io n, revocation ; destituzione) ist
die unfreiwillige Entfernung aus dem Dienste
unter Verlust des Titels und der Pensions-
ansprüche oder eines Teils dieser Ansprüche. Sie
tritt zunächst ein auf Grund einer strafgericht-
lichen Verurteilung, wenn auf eine Freiheitsstrafe
von längerer als einjähriger Dauer, auf eine
schwerere Strafe, auf Verlust der bürgerlichen
Ehre, auf zeitweilige LJntersagung der Aus-
übung der bürgerlichen Ehrenrechte, auf
immerwährende oder zeitige Unfähigkeit zur
Bekleidung öffentlicher Ämter oder auf Stel-
lung unter Polizeiaufsicht erkannt ist. Ferner
kann die D. aber auch als Disziplinarstrafe
ausgesprochen werden, u. zw. bei etatsmäßigen
Beamten im Wege des förmlichen Disziplinar-
verfahrens, bei allen anderen Beamten im
Wege der Kündigung des Dienstverhältnisses.
Die D. wird im disziplinarischen Wege wegen
grober Dienstvergehen verhängt. In den Dis-
zipünargesetzen selbst sind diese Dienstver-
gehen meist nicht aufgeführt, da es dem Er-
messen der Disziplinarbehörde überlassen
bleiben muß, zu entscheiden, in welchem
Falle ein dienstliches Verschulden als so er-
heblich anzusehen ist, daß es mit dieser
schwersten Disziplinarstrafe geahndet werden
muß. Mitunter wird hierfür ein einmaliges
Dienstvergehen genügen, während in anderen

Fällen wieder erst mehrere Dienstvergehen
verschiedener Art nebeneinander oder ein
Dienstvergehen im Wiederholungsfälle den
Anlaß zur D. geben können, wobei immer
auf die sonstige Führung des Angeschuldigten
Rücksicht zu nehmen ist. Als Dienstvergehen
werden hiernach hauptsächlich in Betracht
kommen grobe Ungebührlichkeit gegen Vor-
gesetzte, Mitbeamte oder gegen das Publikum,
dienstlicher Ungehorsam oder Widersetzlich-
keit gegen Vorgesetzte, wiederholte Dienst-
vernachlässigung, unsittlicher F ebenswandel,
leichtfertiges Schuldenmachen, fortgesetzte
Trunkenheit, Veruntreuung u. s. w.
Was die Straffolgen der D. bei den Staats-
bahnen Deutschlands anlangt, so lassen das
preußische Disziplinargesetz vom 21. Juli 1852,
das bayerische Beamtengesetz vom 8. September
1908, das sächsische Gesetz vom 3. Juni
1876, das württembergische Beamtengesetz
28. Juni 1876

vom

, . , Irt__ . das badische Beamten-
1. August 1907
gesetz vom 12. August
31

1908, das Reichs-

beamtengesetz

vom

März 1873 , . .
^ bei beson-

18. Mai 1907
deren Umständen insofern eine mildere Be-
urteilung der Folgen der D. zu, als den
Beamten, die einen Anspruch auf Pension
haben, ein Teil des gesetzmäßigen Pensions-
betrages auf Febenszeit oder auf gewisse
Jahre als Unterstützung bewilligt werden
kann. Nach dem badischen F3eamtengesetz
kann außerdem dem aus dem Dienste ent-
lassenen Beamten oder seiner Familie im Falle
der Bedürftigkeit ausnahmsweise auf Grund
landesherrlicher Entschließung ein widerruf-
licher Unterstützungsgehalt gewährt werden.
Dieser soll jedoch die Hälfte des Betrags
nicht übersteigen, der dem Beamten im Falle
der Zuruhesetzung gesetzlich zu gewähren
wäre.
Nach den Strafbestimmungen, die in den
einzelnen Staaten gelten, hängt die Verfügung
der D., wie oben erwähnt, fast überall von
dem Ermessen der Disziplinarbehörde ab, da
der Begriff der Dienstvergehen nur in den
allgemeinen Grundzügen bestimmt wird, ohne
daß die möglichen Arten besonders aufgezählt
und je nach ihrer Natur oder Schwere mit
Strafe bedroht werden.

In Preußen ist durch das Disziplinargesetz
vom 21. Juli 1852 hiervon nur eine einzige Aus-
nahme insofern getroffen, als die D. geradezu vor-
geschrieben wird für den Fall, daß ein Beamter
ohne vorschriftsmäßigen Urlaub sich von seinem
Amte entfernt hält und diese unerlaubte Entfernung
länger als 8 Wochen dauert. Ist der Beamte dienst-
lich aufgefordert worden, sein Amt anzutreten oder
zu ihm zurückzukehren, so tritt die Strafe der D.
sogar schon nach fruchtlosem Ablauf von vier
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