Röll, Victor von [Editor]
Enzyklopädie des Eisenbahnwesens: herausgegeben von Dr. Freiherr v. Röll (Achter Band): Personentunnel - Schynige Platte-Bahn — Berlin, Wien, 1917

Page: 85
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Planfeststellung. - Plombierung.

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oder Gutsbezirks von dem mit der Eisenbahn-
direktion zu vereinbarenden Termin zu benach-
richtigen. In dem Verhandlungstermin, in dem
die Erschienenen mit ihren Erklärungen zu
hören sind und die ganze Angelegenheit nach
allen Richtungen eingehend zu erörtern und
aufzuklären ist, sind die Beauftragten des Re-
gierungspräsidenten und der Eisenbahndirektion
nicht zur selbständigen Entscheidung befugt,
es obliegt ihnen vielmehr lediglich als Kom-
missare des Ministers, die ministerielle Ent-
scheidung vorzubereiten. Über die Verhandlung
ist eine in alle Punkte eingehende Niederschrift
aufzunehmen, die von den Beauftragten des
Regierungspräsidenten und der Eisenbahn-
direktion gemeinsam zu vollziehen ist. Nach
Erledigung der Verhandlungen hat der Regie-
rungspräsident in einem an die Eisenbahn-
direktion zu richtenden Schreiben zu den Er- i
klärungen seiner Beauftragten Stellung zu
nehmen und die vorgelegten Entwurfstücke,
nachdem die Pläne mit dem Prüfungsvermerk
versehen sind, unter Beifügung der schriftlich
oder zu Protokoll erhobenen Einwendungen
an die Eisenbahndirektion zurückzugeben.
Nunmehr hat die Eisenbahndirektion die
landespolizeilich geprüften Pläne dem Minister
d. ö. A. zur vorläufigen Feststellung ein-
zureichen. Sind Meinungsverschiedenheiten
zwischen der Eisenbahndirektion und dem
Regierungspräsidenten verblieben, so hat die
Eisenbahndirektion ihre Stellung zu begründen.
Ist die Angelegenheit bezüglich des dem Mi-
nister vorgelegten Materials zur Entscheidung
reif, so entscheidet dieser, indem er zu den
einzelnen Punkten Stellung nimmt und den
Plan — erforderlichenfalls nach Vornahme der
nötigen Änderungen — feststellt. Die Pläne
gehen an die Eisenbahndirektion zurück. Diese
und der Regierungspräsident erhalten von den
zu den einzelnen Punkten getroffenen Ent-
scheidungen Kenntnis. Der Regierungspräsident
hat den Beteiligten, die Einwendungen erhoben |
hatten, von den sie berührenden Entscheidungen |
Mitteilung zu machen. Diese durch den Mi-
nister erfolgte Feststellung der Pläne ist insofern
eine vorläufige, als sie im Enteignungsverfahren
noch eine Abänderung erfahren kann. Bedarf es
keines Enteignungs-Planfeststellungsverfahrens,
so wird die zunächst als vorläufig bezeichnete
Feststellung ohneweiters zu einer endgültigen.
Wenn nach dem so von dem Minister auf
Grund der §§ 4 und 14 des Eisenbahngesetzes
vom 3. November 1838 festgestellten Plan Än-
derungen an bestehenden Anlagen erforderlich
werden, so sind diese als auf polizeilicher Ver-
fügung beruhend zu erachten, gegen die der
Rechtsweg nur darüber statthaft ist, ob ein

Eingriff in Privatrechte vorliegt, für den Ent-
schädigung zu gewähren ist. Die Wiederbe-
seitigung der in Frage kommenden Teile der
Bahnanlage kann jedoch im Wege der gericht-
lichen Klage nicht verlangt werden.
Wird für den vorläufig festgestellten Plan
noch die Enteignung von Grundstücken er-
forderlich, so ist das förmliche Enteignungs-
verfahren einzuleiten.
Über die P. für Kleinbahnen sind im § 17
des Gesetzes über Kleinbahnen und Privat-
anschlußbahnen vom 28. Juli 1892 ähnliche
Bestimmungen wie für Hauptbahnen getroffen;
jedoch wird bei Kleinbahnen, nachdem über
die etwa erhobenen Einwendungen beschlossen
ist, der Plan durch den Regierungspräsidenten
(im Landespolizeibezirk Berlin durch den Poli-
zeipräsidenten in Berlin) im Einvernehmen mit
der zuständigen Eisenbahndirektion festgestellt.
Wenn aus der beabsichtigten Kleinbahnanlage
Nachteile oder erhebliche Belästigungen der be-
nachbarten Grundbesitzer und des öffentlichen
Verkehrs nicht zu erwarten sind, kann — sofern es
sich nicht um die Benutzung öffentlicher Wege
mit Ausnahme städtischer Straßen handelt — der
Minister d. ö. A. den Beginn des Baues ohne vor-
gängige Planfestsetzung gestatten.
Der P. auf Grund des Kleinbahngesetzes
bedarf es für Kleinbahnen nicht, wenn eine
Planfestsetzung zum Zweck der Ent-
eignung stattfindet. Diese Planfestsetzung
zerfällt wiederum in eine vorläufige Fest-
stellung des Bauplanes im Sinne des § 15
des Enteignungsgesetzes vom 11. Juni 1874,
die durch den Regierungspräsidenten unter
Mitwirkung der Eisenbahndirektion, die die
Pläne mit ihrem Prüfungsvermerk versieht, zu
erfolgen hat, und in das darauffolgende Ver-
fahren der P. zum Zweck der Enteignung
nach §§ 18 — 22 des Enteignungsgesetzes (vgl.
Erlaß d. preuß. Ministers d. ö. A. und des Innern
vom 21.November 1900, IV A. 8025/1II 18561).
Giese.
Planimeter s. Flächenmessungen.
Platzkarten, Anweisungen, auf Grund deren
dem Reisenden ein bestimmter, numerierter
Platz in einem Zug zugesichert wird. P. werden
meist für Durchgangszüge ausgegeben, u. zw.
ohne oder gegen Entrichtung einer besonderen
Platzgebühr. In Deutschland wird solche nicht
mehr erhoben (vgl. D-Züge, Luxuszüge, Pull-
mann, ferner: Personenzüge mit numerierten
Plätzen auf amerikanischen Eisenbahnen. Arcli.
f. Ebw. 1892, S. 46).
Plombenkontrolle s. Güterabfertigung.
Plombierung (Verbleiung) (sealing, lead-
stamping; plornbage; chiusura di piomba). Der
Plomben- (Blei-) Verschluß wird im Eisenbahn-
verkehr zu mehrfachen Zwecken verwendet, und
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