Röll, Victor von [Editor]
Enzyklopädie des Eisenbahnwesens: herausgegeben von Dr. Freiherr v. Röll (Achter Band): Personentunnel - Schynige Platte-Bahn — Berlin, Wien, 1917

Page: 184
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Rechtsschutz.

Arbeitnehmer Einrichtungen getroffen, die man
in ihrer Gesamtheit ebenfalls als R. zu be-
zeichnen pflegt.
Von besonderer Wichtigkeit ist der R. für
die Eisenbahnbediensteten, insbesondere
jene des äußeren Betriebsdienstes. Die erhöhte
Verantwortlichkeit dieses Berufs kann selbst den
gewissenhaftesten Beamten in die Lage bringen,
dienstliche Handlungen oder Unterlassungen
vor Gericht verantworten zu müssen. Der
Eisenbahnbedienstete ist ferner der Gefahr von
Unfällen in besonderem Maß ausgesetzt. Es
ist daher für ihn von großem Vorteil, zur
Verfolgung allfälliger Ansprüche aus solchen
Anlässen unentgeltlichen oder doch billigen
rechtskundigen Beistand zu genießen.
In Deutschland hat der weitaus größte
Teil der Eisenbahner-Berufsvereine den R. in
seinen satzungsmäßigen Wirkungskreis aufge-
nommen. So wurde Ende 1891 in Hannover
der „Rechtsschutzverein deutscher Eisen-
bahn-Verkehrsbeamten" gegründet. Sein
Zweck bestand darin, den Vereinsmitgliedern
in allen auf den Eisenbahndienst bezüglichen
Strafsachen sowie in Zivilprozessen, die aus
dem Eisenbahndienst heraus entstehen, den
nötigen R. angedeihen zu lassen, außerdem auf
Verhütung von Eisenbahnunfällen hinzuwirken,
die Einrichtung besonderer Eisenbahngerichte
zur Untersuchung der Betriebsunfälle anzu-
streben und Wohlfahrtseinrichtungen zur Ver-
besserung der wirtschaftlichen Lage der Vereins-
mitglieder in die Hand zu nehmen. Im Jahre
1892 wurde dieser Verein zu dem „Deutschen
Eisenbahnbeamten-Verein in Hannover"
erweitert, der Rechtshilfe sowohl seinen Mitglie-
dern in allen auf den Eisenbahndienst bezüglichen
Strafsachen und in denjenigen Zivilprozessen,
die aus dem Eisenbahndienst heraus entstehen,
als auch den Hinterbliebenen zur Geltend-
machung ihrer gesetzlichen Ansprüche gewährt
und allgemeine Interessenvertretung durch Gut-
achten über alle Vorgänge sowohl im Berufs-
wie im Privatleben zusichert. Der Verein der
Beamten der sächsischen Staatseisenbahnen
gewährt Rechtshilfe bei Eisenbahnunfällen, in-
soweit diese weder durch böse Absicht noch
durch grobe Pflichtvernachlässigung entstanden
sind. Der bayerische Eisenbahnerverband hat
eine Rechtsschutz- und Auskunftsstelle, die mit
der Schriftleitung seiner Verbandszeitschrift
„Eisenbahner" verbunden ist. Der Verband pfäl-
zischer Eisenbahnbeamten gewährt R. durch
Vergütung von Anwaltskosten. Der Verband der
württembergischen Eisenbahn- und Dampf-
schiffunterbeamten bietet seinen Mitgliedern R. in
allen auf den Verkehrsdienst bezüglichen gericht-
lichen Strafsachen, in die sie nicht auf Grund

vorsätzlicher strafbarer Handlungen oder durch
eigenes grobes Verschulden hineingezogen
werden, sowie unter den gleichen Voraus-
setzungen in Zivilprozessen, die aus dem
Verkehrsdienst heraus entstehen. Daneben ge-
währt er Vertretung vor dem Reichsver-
sicherungsamt, Unterstützungen in besonderen
Notfällen und Benutzung einer Auskunftei.
DerVerband badischer Eisenbahnbeamten hat
besondere Satzungen über Gewährung von R.
und Familienbeirat. Der Verein der deutschen
Reichseisenbahnbeamten gewährt R. in
Strafsachen und Zivilprozessen, die aus dem
Eisenbahndienst heraus entstehen und gegen
Vereinsmitglieder anhängig gemacht werden
oder von diesen zur Vermeidung persönlicher
dienstlicher Nachteile geführt werden müssen.
Der Verein mittlerer Staatseisenbahn-
beamten in Köln besitzt eine eigene Rechts-
schutzkasse für alle auf den Eisenbahndienst
bezüglichen Rechtssachen. Der Verein deut-
scher Lokomotivführer in Leipzig gewährt
seinen Mitgliedern R. bis zu 400 M. für Fälle,
in denen sie wegen eines Betriebsunfalls in
Anspruch genommen werden, sofern nicht
grobe Fahrlässigkeit vorliegt u. s. w.
In Österreich gewährt die Mehrzahl R.,
so der Deutsch-Österreichische Eisenbahnbeam-
ten-Verein in Wien, der Verein tschechischer
Eisenbahnbeamten in Prag, der Reichsbund
deutscher Eisenbahner Österreichs in Wien,
der Unterstützungs- und Rechtsschutzverein
österreichischer und ungarischer Lokomotiv-
führer in Wien. Diese 4 Vereine haben zu-
sammen in den Jahren 1912 und 1913 bei
Jahreseinnahmen von etwa 650.000 K u. a.
Rechtsschutzauslagen von jährlich etwa 40.000 K
bestritten. Die Tätigkeit des allgemeinen Rechts-
schutz- und Gewerkschaftsvereins österreichi-
scher Eisenbahner in Wien auf dem Gebiet
desR. ist in seiner Zeitschrift „Der Eisenbahner",
Nr. 10 vom 1. April 1912 eingehend dargestellt;
darnach wurden in der Zeit von 1896 bis 1911
im ganzen 18.249 Rechtsfälle erledigt. Die
Kosten betrugen im ganzen über 563.000 K.
Der Verein der Unterbeamten, Diener und
Arbeiter der Aussig-Teplitzer Eisenbahn
in Aussig hat eine eigene Rechtsschutzkasse,
die R. gewährt in allen Rechtsangelegenheiten
der Teilnehmer, die aus ihrer Eigenschaft als
Eisenbahnbedienstete im allgemeinen oder als
Angestellte der Aussig-Teplitzer Eisenbahn im
besonderen hervorgehen und vor Gericht im
Straf- oder Zivilverfahren oder vordem Schieds-
gericht der berufsgenossenschaftlichen Unfall-
Versicherungs-Anstalt der österreichischen Ei-
senbahnen zu behandeln sind. Der R. erstreckt
sich auch auf jene Fälle, in denen ein Teil-
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