Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — XIII. Jahrgang.1894

Seite: 69
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DROHENDE RECHTSÜBEL AUS DER ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN KRANKENVERSICHERUNG. 69

eine Störung der elektrischen Einrichtungen geschlossen werden. Der Zugführer kann nun
nach Maassgabe seiner Beobachtung und auf Grund der ihm für diese Ausnahmsfälle ge-
gebenen Dienstanweisungen vorgehen.
Es bedarf wohl kaum eines besonderen Hinweises, dass beispielsweise in Städten,
wo in verengten Strassen eingelegte, um Strassenecken herumgehende, eingleisige Strecken-
stücke keineswegs selten Vorkommen, sowie in mannigfachen anderemFällen der drastische
Lärm zweier Läutewerke der geschilderten Stärke durchaus unzulässig und diese Signal-
form daher unverwendbar wäre. An solchen Signalstellen werden dann eben nur solche
Apparate angebracht, bei welchen die grosse Glocke wegbleibt, dafür aber die Kraft des
Ankerelektromagnetes dazu benutzt wird, ein sichtbares Signalzeichen zu geben, also
etwa eine weisse Scheibe in rotli umzuwandeln und umgekehrt, oder abwechselsweise
eine Tafel mit der Aufschrift besetzt oder eine solche mit der Bezeichnung frei vor
ein Kastenfensterchen- zu schieben. Nach Befinden lässt sich dann dieses sichtbare Signal
immerhin noch durch ein hörbares, nämlich durch einen ganz kleinen Blech- oder Holz-
rasselwecker verstärken, der nur in unmittelbarer Nähe der Signalsäule oder Signalbude
— die ganze Signaleinrichtung lässt sich übrigens ja auch an der nächstbesten Gebäude-
wand, etwa in der Art wie die öffentlichen Feuertelegraphen-Meldestellen, anbringen —
hörbar ist.
Zum Schlüsse bleibt nur noch hinsichtlich der Grundform des Signalapparates, welche
den Hauptgegenstand der verstehenden Darlegungen bildet, nachzutragen, dass das Läute-
werk, so wie es in Fig. 2 dargestellt erscheint, im Ganzen 39 cm lang, 39 cm breit und
40 cm hoch ist, und dass es sammt der auf der Abbildung durch gestrichelte Linien an-
gedeuteten, blechernen Schutzhaube und der 30 cm weiten Stahlgussglocke 2G kg wiegt.

VI.
Drohende Rechtsubel aus der öffentlich-rechtlichen
Krankenversicherung.
Von Kreisgerichtsrath Dr. B. Hilse, Berlin.
Nach allgemein anerkannten Rechtsregeln ist jeder Staatsbürger gehalten, sich um
die Gesetze, welche ihn, oder sein Gewerbe und seine Handlungen betreifen, genau zu er-
kundigen, weshalb sich auch Niemand mit der Unwissenheit eines gehörig verkündeten
Gesetzes entschuldigen kann. Dieser Rechtssatz ist in seinen Folgen in sofern bedeutungs-
voll, als er die Verpflichtung Jedes ausspricht, sich nicht nur darum zu bekümmern,
welches Gesetz für ihn wissenswerth sein könne, vielmehr auch dasselbe so sorgfältig auf
seinen Inhalt und den darin liegenden gesetzgeberischen Willen zu studiren, dass er es
richtig befolgen und nicht dagegen aus Fahrlässigkeit handeln kann. Ist solches an und
für sich für einen Laien schon eine schwere Aufgabe, so wird diese bei der gegenwärtig
so raschen Aufeinanderfolge neuerlassener oder abändernder Gesetze, und dem vielfachen
Ineinandergreifen einzelner Bestimmungen aus den mannigfachen, bisweilen einen scheinbar
ganz fern liegenden Gegenstand behandelnden Gesetzen für ihn geradezu zur Unmöglichkeit,
wenn ihm nicht in übersichtlicher Weise das ihm wissenswerthe aus den zahlreichen ihm
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