Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — XIV. Jahrgang.1895

Seite: 15
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STRASSKXBAHNWISSENSCHAFTLICHE ZEIT- UND STREITFRAGEN.

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legen zu sollen, wodurch sie zu der Auffassung gelangen, dass steuerfreie Betriebsbelastungen
vorliegen. Auf welcher Seite die richtige Beurtheilung der Verhältnisse liegt, kann nur
aus dem Wesen des Bahnkörpertilgungsfonds unter Berücksichtigung des Beweggrundes
und des Zweckes seiner Einführung bestimmt werden.
Auf den Gedanken, Bahnkörpertilgungsfonds anzulegen, verfielen die Betriebsunter-
nehmer in Folge des Vorbehaltes der. Stadtgemeinden, bei Ablauf der Einhaufrist den
Schienenweg im Strassenkörper zurückzulassen und unentgeltlich an sie zu übereignen.
Denn das Erwerbsrecht der Stadtgemeinden benimmt den Bahnunternehmern die Möglichkeit,
bei Ablauf der Einbaufrist den Schienenweg zu venverthen, bedeutet also für sie den Verlust
des Bauaufwandes für denselben. Er tritt zwar erst im Augenblick des Fristenablaufes
ein, lastet iudess während der ganzen Genehmigungsdauer auf dem Betriebsunternehmen
Ueberdies ist er nicht etwa erst die Wirkung der Betriebsaufgabe, sondern er ist die be-
fristete Gegenleistung des Hechtes zur Bahnanlage und der Ausführbarkeit eines Strassen-
betriebes, schliesst also gleichsam nur das Ende der Lasten ab, welche die Stadtgemeinden
den Betriebsunternehmern als Gegenleistung der Einbau- und Betriebsgenehmigung auf-
erlegen. T11 dem Erwerbsrechte und dem ihm auf der Gegenseite entsprechenden Verluste
des Bahnkörper-Bauaufwandes handelt es sich also um ein durch die Bahnanlage und
Betriebseröffmmg geschaffenes Rechtsverhältnis, dessen Fälligkeit bezw. Lösung bis zum
Genehmigungsablaufe vertagt ist. Der künftige Vermögensverlust besteht in der Gewissheit
seines Eintrittes für den Unternehmer vom Augenblicke des Einbaues an und während der
ganzen Betriebsdauer.
Was war natürlicher, als dass der Betriebsunternehmer schon von Beginn des Betriebes
an darauf Bedacht nehmen zu sollen meinte, wie er die Mittel zur Erfüllung der Ueber-
eignungsverbindliclikeit ohne Gefahr, um die Kosten des Bauaufwandes sein Grundvermögen
zu verringern, schaffen könne. Denn dass er seinen Gewerbebetrieb mit einem theilweisen
Verluste seines Vermögens abschliessen solle, kann Niemandem zugemuthet werden. Für
Actien-Gesellschaften (um solche bandelt es sich bei Strassenbahn-ünternehmungen über-
wiegend) wird überdies gesetzlich verlangt, dass das Grundvermögen erhalten und die
Möglichkeit gesichert werde, den Theilhabern die volle Einlage bei Auflösung der Gesell-
schaft zurück zu gewähren. Zu diesem Behufe wird verboten, dass eine Gewinnverteilung
auf Kosten der Verminderung des Grundvermögens vorgenommen werde. Dies Gewinn-
vertheilungsverbot läuft bei richtigem Verständnisse darauf hinaus, dass eine am Ende
des Gesellschaftsbestandes zwar erst fällige, aber in ihrem Eintritte schon früher auf dem
Unternehmen haftende Verbindlichkeit bei den einzelnen Jahresabschlüssen in der Weise
zu berücksichtigen ist, dass vor jeder Gewinnverteilung gleichsam als Beitrag des frag-
lichen Betriebsjahres an der Schuldentilgung so viel abzusetzen sei, wie viel bei gleich-
massiger Belastung sämrntlicher Betriebsjahre unter Berücksichtigung von Zinsen und
Zinseszinsen auf das einzelne entfallen
Um nun der weiteren gesetzlichen Vorschrift zu genügen, der Gewinnverteilung blos
solche Beträge zu entziehen, welche gesetzlich oder statutarisch vorgesehen sind, mussten
die Rücklagen zum Aufbringen des Gegenwertes des Bahnkörper-Bauaufwandes im Statut
vorgesehen werden. In Folge dessen veranlassten vorsichtige Verwaltungen von Actien-
Gesellschaften unmittelbar mit dem Aufkommen der Gewohnheit der Stadtgemeiuden. den
unentgeltlichen Erwerb des Schienenweges zu fordern, in die Gesellschaftssatzungen die
Aufnahme einer Bestimmung, dass ein Bahnkörpertilgungsfonds anzulegen und durch all-
jährliche Rücklagen aus den Betriebsüberschüssen aufzubringen sei. Nach alledem ist der
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