Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — XIV. Jahrgang.1895

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ÖSTERREICHISCHE BERGBAHNEN.

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nissen des § 29 genügt wurde. Denn in erster Linie gilt die Regel, während die Aus-
nahme derjenige nachweisen muss, welcher daraus für sich Rechte ableiten will.
Die Gewerbegerichte irren deshalb in ihrer Annahme, jeden Rechtsstreit ohne Weiteres
in den Bereich ihrer Zuständigkeit ziehen zu dürfen. Nur wenn der Gerichtsstand der
Erfüllung mit diesem des Wohnortes bezw. Gewerbesitzes oder des Aufenthaltes zusammen-
trifft, gilt dies bedingungslos, aber blos bedingt, wenn dies nicht der Fall ist. Solches
spricht auch das Reichsgericht in dem Urtheile vom 19. September 1894 (Reichsanzeiger
Seite 371) rechtsgrundsätzlich aus. Nun finden nach Civilprocessordnung § 509 ohne
Rücksicht auf den Werth des Beschwerdegegenstandes die Revision, insoweit es sich um
die Unzuständigkeit des Gerichts handelt, nach Gew.-Ger.-G. §. 55 in den vor die Ge-
werbegerichte gehörigen Rechtsstreitigkeiten die Rechtsmittel statt, welche in den zur
Zuständigkeit der Amtsgerichte gehörigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zulässig sind.
Daraus folgt unwiderlegbar, dass über die Frage der Zuständigkeit oder Unzuständigkeit
des Gewerbegerichtes das Rechtsmittel der Revision an das Reichsgericht zusteht, ohne
durch die Rechtsregel des Gew.-Ger.-G. § 55 beseitigt zu sein, wonach die Berufung
gegen Urtheile des Gewerbegerichtes bei Streitwerten unter 100 M. ausgeschlossen ist.
Allein nach Civ.-Proc.-Ord. § 247 sind processhindernde Einreden, zu welchen auch diese
der Einrede der Unzuständigkeit des Gerichts gehört, gleichzeitig und vor der Verhandlung
des Beklagten zur Hauptsache vorzubringen. Deshalb ist als Endergebnis festzuhalten:
Das Gewerbegericht ist zur Entscheidung nicht zuständig, wenn der Ort der
Erfüllung nicht innerhalb des Bezirkes eines solchen liegt, unbekümmert darum,
ob der Wohnsitz, der Gewerbesitz, der Aufenthaltsort des Beklagten innerhalb
desselben liegt, jedoch ist die Einrede der Unzuständigkeit vor Einlassen auf
die Hauptsache geltend zu machen.
Berlin, im Januar 1895.

X.
Oesterreichische Bergbahnen.
Von A. von Horn in Hamburg.
Während die Zahl der Bergbahnen in der Schweiz bereits eine ansehnliche ist und
sich jährlich vergrössert, hat sich in den österreichischen Alpenländern diese Gattung von
Bahnen im Verhältnis noch wenig entwickelt. Erst in der letzten Zeit hat man begonnen,
höher belegene Punkto für das grosse Publikum bequemer zugänglich zu machen, welches
Streben noch durch die inzwischen zu hoher Entwickelung gelangten Systeme für solche
Bergbahnen befördert wird.
Eine der zur Zeit bestehenden österreichischen Bergbahnen ist schon alten Datums
und über 20 Jahre in Betrieb, nämlich:
Die Kahlenbergbahn bei Wien.
Diese als Normalbahn gebaute Bergbahn hat Doppelgleis, eine Länge von 5,449 km
und eine absolute Höhe von 280 m. Die Eröffnung erfolgte am 1. März 1874 nach einer
Bauperiode von 10 Monaten.
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