Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — XIV. Jahrgang.1895

Seite: 164
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STRASSENBAHN WISSENSCHAFTLICHE ZEIT- UND STREITFRAGEN.

XX.
Strassenbahnwissenschaftliche Zeit- und Streitfragen.*)
Von Dr. Karl Hilse in Berlin.
IV. Umwandlung des thierischen Betriebes in einen mechanischen.
In einer Zeit, wo allerwärts an den Ersatz der Thierkraft durch elektrische für die
Strassenbahnbetriebe gedacht und die Umwandlung des zum Pferdebetriebe errichteten
Bahnnetzes durch Schaffen der Einrichtung für oberirdische oder unterirdische Leitung
geplant wird, wird der eine oder andere Betriebsunternehmer vor die Frage gestellt sein,
ob und in welchem Umfange bestehende Verträge ihm in Durchführung seines Vorhabens
etwa hinderlich sind. Deshalb scheint der Zeitpunkt gegeben, diese Streitfrage für weitere
Kreise nutzbar zu bearbeiten. Denn streitig ist das Recht zur Aenderung der Betriebsweise
und zur Wahl einer anderen Triebkraft für die ursprünglich als solche in Aussicht ge-
nommenen Pferde bereits unter folgenden Umständen geworden.
Zum Zwecke seines Ausschlachtens für Villenbauten hatten zwei Engländer das bei
Berlin belegene Rittergut Tempelhof erworben. Als 1873 die Ausführung einer Bahnver-
bindung zwischen Berlin und Tempelhof geplant wurde, traten dieselben durch ihren Be-
vollmächtigten mit der Unternehmerin des Bahnvorhabens zu dem Zwecke in Verbindung,
das Ende der Bahn auf ihren Grund und Boden verlegt zu wissen. Letztere erklärte sich
hierzu gegen kostenfreies Abtreten einer Grundstücksfläche für den Bahnhof bereit, worauf
Erstere zunächst bedingungslos eingingen, um im Lanfe der weiteren Verhandlungen indess
zu verlangen, dass die Pflicht zum Betriebe der Bahn auf dem abzutretenden Grundstücke
zu ihren Gunsten eingetragen würde und dass ferner zur Sicherung gegen spätere Betriebs-
einstellungen die Erwerberin die Verpflichtung übernehme, bei Aufgabe des Bahnbetriebes
nach ihrer Wahl entweder das besagte Grundstück zurückzugeben oder dafür einen ver-
einbarten Preis zu zahlen. Schliesslich kam es nach Auflassung des Grundstücks auf dem-
selben zur Eintragung der Lasten der Erwerberin, auf demselben den Bahnhof der Pferde-
eisenbahn von Berlin nach Tempelhof anzulegen, diese Pferdebahn innerhalb der
Conzessionsfrist fertig zu stellen, täglich die polizeilich dafür im Faluplan festzustellende
Anzahl Wagen hin- und zurückgehen zu lassen, und falls die Pferdeeisenbahn ein-
gehen würde, entweder das Grundstück in Natur unentgeltlich zurückzugeben oder für jede
Quadratruthe 25 Thaler zu zahlen.
Bei dieser Sachlage richtete die Betriebsunternehmerin kürzlich an die Berechtigten
die Frage, wie sie sich dem Vorhaben gegenüber zu verhalten gedächten, den Betrieb mit
Pferden durch einen solchen mit Elektricität uinzuwandeln. Sie antworteten, dass sie
darin das Eingehen der Pferdeeisenbahn erkennen und deshalb entweder Grundstücksrück-
gabe oder Bezahlung fordern würden. Zum gerichtlichen Austrag ist die Frage bisher
nicht gekommen, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Feststelluugsklage nicht

*) Vgl. XII. Jahrg. S. 120, XIII. S. 84, XIV. S. 14.


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