Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — IV. Jahrgang.1885

Page: 148
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148 RECHTSSTREITFRAGEN AUS DEM GEBIETE DES LOCAL- & STRASSENBAHNWESENS.

13. Offener Güterwagen; Spurweite 0,750m.
Im Betriebe befindlich auf der Waldenburger Bahn (Schweiz).
Gebaut von der Schweizerischen Industrie-Gesellschaft in Neuhausen.

Fig. 78.

Seiten-Ansicht.
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Fig. 80.
Grund ris s.


Maassstab = 1: 100.

Fig. 79.
Vordere Ansicht.


Eigengewicht.= 1G00 kg
Tragfähigkeit.= 5000 kg

XXY.
Rechtsstreitfragen aus dem Gebiete des Local-
und Strassenbahnweseus.
Von Dr. C. Hilse,
Rechtslehrer an der Kgl. technischen Hochschule und Syndicus der Grossen Berliner Pferdc-Eisenbalm-
Actiengesellscliaft in Berlin.
Das Bereithalten von Pferden ist keine Betriebshandlung.
Die Bereithaltung der Pferde zum Zwecke ihrer Verwendung im Pferdebahnbetriebe
an dem Orte, wo sie in Thätigkeit treten sollen, ist nach einem Erk. d. I. Senats des
Oberlandes-Gerichts zu Dresden v. 22. October 1884 in Sachen Z. contra Tramways
Company of Germany in London an und für sich keine dem Betriebe der Pferde-
eisenbahn eigenthümliche, auch keine innerhalb eines solchen Betriebes mit besonderen
Gefahren für die Betheiligten verbundene Veranstaltung. Es hatte nämlich ein Kutscher
der beklagten Gesellschaft, welcher dadurch eine Erwerbsunfähigkeit erlitten haben wollte,
dass ein von ihm zur Umspannung gebrachtes Pferd plötzlich von Krämpfen befallen auf
ihn gestürzt war, die Zahlung einer Jahresrente von 720 Mark lebenslänglich gefordert
und auch in erster Instanz zugesprochen erhalten, während in der Berufungsinstanz sein
Forderungsrecht abgesprochon wurde. Solches geschah mit vielem liechte, denn der Kläger
und das Pferd waren zur Zeit des Unfalls nicht im Betriebe beschäftigt, sondern standen
zur Dienstleistung nur erst bereit. Die Erkrankung des Pferdes und die Verletzung nach
Art und Umfang, welche der Kläger hierbei erlitten haben will, stehen mit den besonderen
Gefahren des Eisenbahnbetriebes überhaupt ausser Beziehung. Ebensowenig hatte Kläger
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