Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — VIII. Jahrgang.1889

Seite: 47
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VERSTADTLICHUNG DER STRASSENBAHNEN.

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gedacht ist, gewisse Benutzungsarten des Strassenkörpers der Gemeinde odei deren Bevor-
zugten vorzubehalten. Solches auszusprechen hätte damals jedoch sehi nahe gelegen, wenn
es gesetzgeberisch hätte zugelassen werden.sollen, da Strassenhahnen schon längei als zehn
Jahre bestanden, sodass füglich an die Beziehung zwischen Strassenkorper und Strassen-
bahnbetrieb gedacht werden konnte. Desshalb muss dafür gehalten werden, dass wenigstens
in Preussen durch Ortsstatuten die Benutzung des Strassenkörpers und etwaiger ihm einzu-
bauender städtischer Schienenwege dem allgemeinen Verkehr nicht entzogen werden darf.
Ucbrigens hat neuerdings die Berliner Stadtverwaltung durch Spruch des Reichsgerichtes
erfahren, dass sie nicht berechtigt ist, das Anhalten von Omnibussen auf den polizeilich
zugestandenen Strassenstrecken zu verbieten, ein solches Verbot vielmehr gegen das landes-
gesetzliche Benutzungsrecht verstösst. Die dort geltendgemachten Urtheilsgründe würden
auch den Versuch entkräften, das Befahren städtischer Schienenbahnen im öffentlichen
Strassenkorper zu verhindern.
Uebrigens würde muthmaasslich ein von der Gemeindevertretung zu beschliessendes
Ortsstatut, welches den Strassenbahnbetrieb der Gemeinde vorbehält, schwerlich die
Zustimmung des Bezirksausschusses finden, welche nicht bloss in Preussen nach Gesetz
vom 1. August 1883, sondern auch im Königreich Sachsen nach L. G. 0. § 94, 97
erforderlich wäre. Soweit es gewerblicher Natur ist, müsste eine Aeusserung betheiligter
Gewerbetreibender vorher eingeholt werden, welche jedenfalls gegen die geplante Ein-
schränkung ausfallen wird. Nach alledem hat der Ausweg, an welchen verschiedentlich in
der Tagespresse gedacht wird, zur Zeit keine Aussicht auf Verwirklichung.

X.
Verstadtlichung der Strassenhahnen. )
Eine eisenbahn-politische Untersuchung.
Von
Syndikus Dr. Karl Hilse (Berlin).
Besprochen von Pr. Giesecke.
Allen unseren Lesern ist es unfraglich bekannt, dass gegenwärtig in vielen Stadt-
Verwaltungen der Wunsch rege geworden ist, den Betrieb der vorhandenen bezw. neu
anzulegenden Strassenbahnen in eigne Regie zu nehmen. Maassgebend füi diese Anregungen
war wohl in den meisten Fällen der mehr oder weniger berechtigte Glaube, dass die
Strassenbahnen unter allen Umständen eine gute Rente abwerfen würden und sich dadurch
zu einem Einnahmequell für den Stadtsäckel eigneten. In gewohnter meisterhafter Weise
bat der verehrte Herr Verfasser die Frage, ob es volkswirthschaftlich richtig und für den
Verkehr fördernd sei, wenn der Betrieb der Strassenbabnen in den Besitz der Gemeinde-
verwaltungen übergeht, in dem vorliegenden Buche behandelt.
*) »Verstadtlichung der Strassenhahnen." Eine cisenbahn-politische Untersuchung von Dr. jur.
Karl Hilse in Berlin. Wiesbaden, Verlag von J. P. Bergmann. Preis: M. 2,70.
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