Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — VIII. Jahrgang.1889

Seite: 50
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LITERATURBERICHT.

B. Welche Ausdehnung hat Ihr städtischer Betrieb?
C. Gehen Sie die Spurweite Ihres Geleises, den Radius der engsten Kurven und die stärksten
Steigungen Ihres Netzes an.
1). Welches sind die Vorzüge und Nachtheile des von Ihnen angewendeten Systems und welche
Verbesserungen erscheinen Ihnen wünsclicnswerth?
Sechste Frage.
Welche Kupplungs-Vorrichtungen sind in Anwendung gebracht. 1. Zwischen Locomotive und
Wagen? — 2. Zwischen den einzelnen Wagen?
C. Allgemeine Fragen.
Siebente Frage.
Welches sind die Ursachen der beim Einfahren in die Curven vorkommenden Stösse? Welches sind
die bezüglich der Geleise- sowie der Wagenconstruction zu treffenden Anordnungen, um diese Stösse zu
vermeiden ?
Es ist von der grössten Wichtigkeit, dass ihre Antworten so rasch als möglich an das General-
Secretariat gelangen, welches sie zusammenstellen, übersetzen, drucken lassen und rechtzeitig den durch
die Direction zu ernennenden Referenten zustellen muss.
Wir bitten Sie demgemäss inständigst, Ihre Antwort spätestens bis zum 15. Mai an Herrn
Nonnenberg, General-Secretär des Vereins, 49. rue du Vautour in Brüssel abgehen lassen zu wollen
und zeichnen mit aller Hochachtung der Gcneral-Secretiir: F. Nonnenber g, der Präsident: G. M i c h e 1 e t.

Literaturbericht.
Vom Königl. Reg.-Baumeistcr E. Dieckmann in Berlin.
a) Allgemeines.
Begriff der höheren Gewalt im §. 1 des Haftpflichtgesetzes. Ein unbeaufsichtigter 5jähriger
Knabe, der wahrscheinlich in die Pferde des herannahenden Wagens gelaufen war, kam in Leipzig unter
einen Pferdebahn wagen. Abweichend von den unteren Instanzen wurde vom Reichsgericht die Annahme
von höherer Gewalt abgelehnt, da nur die subjective Unmöglichkeit der Abwendung des Unfalls durch
den Kutscher und die Bediensteten, nicht aber die Existenz einer höheren Gewalt, eines äusseren Ereig-
nisses, das unabweisbar den Unfall verursacht hat, vorlag. Die Unmöglichkeit der Abwendung des Unfalls
muss eine objeotive sein, wenn der Betriebsunternehmer dadurch von seiner Haftverbindlichkeit befreit
werden soll. (Zeitschr. f. Transportwesen 1S88, S. 230.)
Concessionspiliclit der Strassenbalmen. Erörterungen des Dr. IC. Hilss über die erforderliche
Trennung der gemeindebehördlichen Genehmigung (in Betreff der Benutzung der Strassen etc.) und der
ortspolizeilichen Genehmigung hei den Strassenbalmen, spec. auch genaue Angabe der zulässigen, orts-
polizeilichen Eingriffe. Die Ortspolizei darf nicht willkürlich für die einzelnen Betriebe des Strassenver-
kelirs verschieden gestaltete Bestimmungen treffen, sondern hat wegen der Gleichberechtigung Aller einen
die sämmtlichen gleichartigen Betriebe umfassenden Verwaltungsplan aufzustellen, wonach sich die Einzelnen
richten können. Sie darf den Betrieb nicht versagen, noch untersagen, kann dagegen wohl z. B. den
Beginn der Eröffnung von einer vorherigen Revision abhängig machen und dergl. mehr.
(Die Strassenbalm 1888, S. 25 und 26.)
Einräumung privater Gebrauchsrechte an städtischen Strassen und Plätzen unbeschadet
ihres öffentlichen Charakters. Nach reichsgerichtlicher Entscheidung ist eine solche z. B. für Pferde-
eisenbahnen sehr wohl zulässig. Das ertheilte Recht entspricht dem Wesen eines MiethVertrags. Zu
den Kriterien eines solchen gehört aber nicht die Ausschliesslichkeit des überlassenen Gebrauchs.
(Ztg. d. Vereins d. Eisenb.-Verw. 1888, S. 660, siehe auch die Strassenbalm 1888, S. 33.)
Rechtsnatur von Verträgen, durch welche die Mitbenutzung einer Gleisanlage gegen Ersatz
der dadurch verursachten Mehraufwendung gestattet wird von Dr. K. Hilse. Mit Rücksicht
darauf, dass bei einem solchen Vertrage ein über die Selbstkosten hinausgehender Betrag nicht gefordert
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