Zeitschrift für das gesamte Lokal- und Straßenbahnwesen — VIII. Jahrgang.1889

Page: 149
Citation link: 
http://tudigit.ulb.tu-darmstadt.de/show/Zb-2423-8-1889/0159
License: Creative Commons - No rights reserved (CC0)

0.5
1 cm
facsimile
STRASSENBAHNRECHTLICHE STREITFRAGEN.

149

Auf i Bah.7ikilom.eter treffen:

Für die allgemeine Verwaltung.
... Pf.
310,054
385.
„ Bahnverwaltung.
362,55
359,
„ Transportverwaltung.
2614,865
2661,
„ sonstige Betriebsausgaben.
152,473
158,
„ Gesammtbetrieb.
3445,942
3565.
Auf i Nutzkilometer treffe7i:
Für allgemeine Verwaltung.
... Pf.
1'103
8,
„ Bahnverwaltung.
3)148
7,
„ Transportverwaltung.
03,7Cg
59.
„ sonstige Betriebsausgaben.. . .
3,427
3,
„ Gesammtbetrieb.
11,447
19,
Materialverbrauch.
Locomotiven im Ganzen Kohlen.
... kg
673280
659792
„ , i, Oel .
1361,00
1133,
Auf 1 Nutzkilometer treffen Kohlen.
5
*^043
4,
»1 . «Oel .
10,i9G
8,

150
131

'80
105

158
'99
122
153
»32

150
'893
HOC

XXIY.
Strassenbahnrechtliche Streitfragen.
Von Dr. K. Hilse in Berlin.
IV. Die Polizei ist nicht befugt, zu Gunsten des Strasseneigenthümers
den Strassen bahn unternehm er zu belasten.
Die polizeiliche Genehmigung zur Anlage und zum Betriebe von Strassenbahnen
pflegt bisweilen die Bedingung zu enthalten, dass etwaige Veränderungen im Strassen-
körper von den Strassenbahuunternehmern auf deren Kosten zu tragen seien. Neuerdings
ist die Zulässigkeit derarter Bedingungen bestritten und deshalb Gegenstand eines Ver-
waltungs-Streitverfahrens geworden. Ein Unternehmer hatte nämlich seinen Schienenweg
theilweise in eine Privatstrasse verlegt. Ursprünglich sollte die Ausführung eingeleisig
erfolgen; nachträglich war jedoch doppelgeleisige Anlage unter der Bedingung genehmigt,
dass auf polizeiliches Verlangen die Umwandlung in eine eingeleisige kostenpflichtig vor-
genommen werden müsse. Das Benutzungsrecht bezüglich des Strassenlandes war durch
ein lästiges Rechtsgeschäft erworben und im Grundbuche eingetragen. Nachdem inzwischen
die Privat- in eine öffentliche Strasse umgewandelt war, machte sich die Veränderung des
Strassenkörpers durch erhebliche Aufschüttungen, damit eine Hebung der Geleise und eine
Neupflasterung aus öffentlichen Rücksichten nöthig, zu welcher es auch thatsächlich ge-
kommen ist. Streitig blieb indess, ob die Gemeinde als Strasseneigenthümerin oder der
Strassenbahnunternehmer auf Grund jener polizeilichen Bedingung die Kosten zu tragen
loading ...

DWork by UB Heidelberg
Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt   |    Imprint   |    Datenschutzerklärung   |    OAI   |    RSS   |    Twitter   |    seo-list